Im März 2020 hat die EU ihren Aktionsplan für die Kreislaufwirtschaft veröffentlicht. Wir begrüßen es sehr, dass sich die EU verpflichtet, nachhaltige Produkte durch die ökologische Gestaltung aller Produkte, die in den Binnenmarkt gelangen, zur Norm zu machen. Dies sollte jedoch kein bloßes Versprechen sein, sondern eine Verpflichtung, an der die EU gemessen werden muss.
Aber was sind nachhaltige Produkte? Nicht jene, die ein wenig besser sind als das heutige Angebot, sondern Produkte, die mit den Grenzen unseres Planeten vereinbar sind und es uns ermöglichen, unseren Gesamtverbrauch an Ressourcen zu senken. In diesem Sinne sollte sich Nachhaltigkeit in einer Reihe von Kriterien widerspiegeln:
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die Fähigkeit, die für sie vorgesehenen Dienste auf energie- und ressourcenschonende Weise zu erbringen;
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Kreislaufwirtschaft, mit besonderem Schwerpunkt auf Langlebigkeit, Reparierbarkeit, Recycelbarkeit und dem Potenzial zur Abfallvermeidung;
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Geringer ökologischer Fußabdruck unter Berücksichtigung von CO2-, Material-, Wasser- und Flächenverbrauch sowie der Nachhaltigkeit von Beschaffung und Herstellung;
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Transparenz hinsichtlich der in Produkten enthaltenen Materialien und Chemikalien und
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Soziale Aspekte, wie beispielsweise die Unterstützung von Sorgfaltspflichten und Menschenrechten in globalisierten Lieferketten.
Diese Informationen über unsere Produktionsweise müssen auf klaren Methoden beruhen, die weiter verbessert werden müssen, nicht nur um Messbarkeit, Durchsetzbarkeit und Vergleichbarkeit zwischen Produkten zu gewährleisten, sondern auch, um Zielkonflikte im Hinblick auf das oberste Ziel der Nachhaltigkeit zu bewältigen.
Die Etablierung nachhaltiger Produkte als Standard wird das Potenzial neuer Geschäfts- und Konsummodelle freisetzen, die heute von Produkten oder Dienstleistungen verdrängt werden, deren Preis ihre ökologischen und sozialen Auswirkungen (negative externe Effekte) nicht widerspiegelt. Nachhaltige Produkte sind der erste Schritt hin zu Lieferketten, die auf Werteserhalt basieren, wie beispielsweise verschiedene Formen des Materialeigentums (Nutzen statt Besitzen), das Teilen von Wirtschaftsgütern (gemeinschaftliches Eigentum) oder andere Modelle, die zu einer absoluten Reduktion des Ressourcenverbrauchs und der damit verbundenen Umweltauswirkungen führen.
Es ist von entscheidender Bedeutung, dass diese neuen wirtschaftlichen Angebote auch Hebel für den Übergang zu einer wahrhaft nachhaltigen Wirtschaft sind, in der Wohlstandsindikatoren die Grundlage für die Politizestaltung bilden, anstatt BIP-Ansätze lediglich zu ergänzen, und die dazu beitragen, Ungleichheiten zu verringern, anstatt Wachstum um jeden Preis zu verfolgen.
Wenn der Ökodesign-Rahmen das rechtliche Instrument werden soll, um sicherzustellen, bedarf es einer fundamentalen Reform. Nicht nur hinsichtlich einer Ausweitung des Anwendungsbereichs über energiebezogene Produkte hinaus und einer breiteren Einbeirkung der Interessenträger, sondern auch im Hinblick auf beschleunigte Entscheidungsprozesse, verbesserte Methoden zur Festlegung von Anforderungen, einen klaren Arbeitsplan und für seine Umsetzung sowohl auf EU- als auch auf nationaler Ebene – einschließlich der Marktüberwachung – bereitgestellte Ressourcen.
Prioritäre Produktkategorien sollten in Anlehnung an die im Aktionsplan für die Kreislaufwirtschaft dargelegten Kategorien definiert werden. Wir empfehlen keinen Einheitsansatz oder Paket Ansatz zur Entwicklung von Maßnahmen, und schlägt vor, dass mehrere Produktgruppen oder Sektoren parallel bearbeitet werden können. Horizontale Bestimmungen, die für viele oder alle Produktkategorien relevant sind (z. B. zu Informationsanforderungen oder Toxizitätsbeschränkungen), müssen mit produktspezifischen Anforderungen kombiniert werden.
Gleichzeitig darf die laufende Umsetzung der Ökodesign- und Energieverbrauchskennzeichnungspolitik für energiebezogene Produkte durch die Durchführung der Reform nicht beeinträchtigt werden. Wichtig ist, dass die für die Reform bereitgestellten Ressourcen zusätzlich zu den bereits bestehenden gesichert werden. Die politischen, technischen und institutionellen Fragen, die die Reform aufwerfen wird, dürfen kein Vorwand sein, um den bestehenden und künftigen Arbeitsplan zu verlangsamen, der die Hälfte des Energieeffizienziels der EU für 2020 sowie ein Drittel des Klimaziels der EU verwirklicht hat und ein enormes Potenzial aufweist, zu unseren Zielen für 2030 beizutragen.
Im Rahmen dieser kontinuierlichen Umsetzung sollte das Versprechen des CEAP, “die Wirksamkeit des aktuellen Ökodesign-Rahmens für energieverbraucherrelevante Produkte zu erhöhen”, ernst genommen werden. Im Kern dieser gesteigerten Wirksamkeit stehen angemessene Anforderungen, die auf unseren Klimanotstand und unsere Verpflichtung zur Klimaneutralität abgestimmt sind.
Auch heute noch verzögern wir allzu oft wirksame Anforderungen, die die wirtschaftlichste Option für die Verbraucher widerspiegeln. Dies muss sich ändern, um jene Anforderungen in den Mittelpunkt zu stellen, die den größten Nutzen für die Verbraucher und die Gesellschaft bringen. Dies kann dadurch erreicht werden, dass in den Mindestanforderungen an die Auslegungsleistung neben den Energiekosten auch die gesellschaftlichen Kosten von Energieprodukten berücksichtigt werden – wie etwa gesundheitliche Kosten im Zusammenhang mit Luftverschmutzung und Toxizität sowie die Versorgungssicherheit mit wertvollen natürlichen Ressourcen.
Die Kraft des Ökodesigns steht außer Frage. Es liegt nun an uns, sicherzustellen, dass wir sein volles Potenzial ausschöpfen. Die Zeit ist gekommen, und der Aktionsplan für die Kreislaufwirtschaft bietet uns eine großartige Gelegenheit, die wir keinesfalls ungenutzt lassen sollten.